In China hat ein formelles Verfahren zur Überprüfung von drei zentralen Design-Patenten von Xiaomi Auto begonnen. Ein lokaler Hersteller von Kleinst-Elektrofahrzeugen stellt den rechtlichen Schutz von Scheinwerfern und Stoßfängern infrage, die bei den Modellen SU7 und YU7 zum Einsatz kommen.
Details des Rechtsstreits
Das Unternehmen Shandong Yanlu New Energy Vehicle Co., Ltd., ein Produzent von sogenannten Low-Speed Electric Vehicles (LSEV) der Marke „Yunlei“, hat die Nichtigerklärung der Patente beantragt. Die Herausforderung betrifft die Design-Patente für den vorderen Stoßfänger, den hinteren Stoßfänger sowie die Frontscheinwerfer (Identifikationsnummern: 2023300280286, 2023300278040 und 2023300276401). Die mündliche Verhandlung vor der zuständigen Behörde für geistiges Eigentum wurde für den 26. März 2026 angesetzt.
Prüfung und Validität der Patente
Besonderes Augenmerk liegt auf dem Design der Frontscheinwerfer. Das entsprechende Patent wurde im Januar 2023 angemeldet und nach einer ungewöhnlich langen Prüfungszeit von über zwei Jahren im März 2025 erteilt. Ein im Mai 2025 veröffentlichter Bewertungsbericht der nationalen Behörde für geistiges Eigentum bestätigte zunächst die Gültigkeit, Neuheit und Eigenart des Designs. Dabei wurden bestehende Entwürfe von Herstellern wie Porsche, Audi, Nissan und Toyota als Referenz herangezogen und vom Xiaomi-Design abgegrenzt.
Markteinordnung und Konsequenzen
Dies ist der erste öffentlich bekannte Patentstreit für Xiaomi Auto seit dem Eintritt in den Automobilsektor. Der Kläger ist ein vergleichsweise kleines Unternehmen mit rund 20 Mitarbeitern, das sich auf kostengünstige Elektrofahrzeuge für den urbanen Kurzstreckenverkehr spezialisiert hat. Solche LSEVs nutzen in China oft Designelemente etablierter Marken.
Xiaomi konnte mit dem SU7 im Jahr 2025 das Tesla Model 3 bei den jährlichen Verkaufszahlen reiner Elektroautos (BEV) in China übertreffen. Der Ausgang des Verfahrens ist entscheidend dafür, ob Xiaomi den exklusiven Designschutz für seine Kernmodelle behalten kann oder ob diese Elemente für Nachahmungen durch Mitbewerber freigegeben werden.